Artikel der Redaktion

Verkehrsrecht § Schlagloch-Schaden: LG Koblenz weist Motorradfahrer ab

URTEIL Verkehrsrecht

Schlagloch-Schaden: LG Koblenz weist Motorradfahrer ab

Wer mit dem Motorrad in ein Schlagloch gerät und sein Fahrzeug beschädigt, bekommt die Reparaturkosten nicht automatisch vom Träger der Straße ersetzt. Das Land...

Redaktion anwaltvergleich.de 21.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text LG Koblenz

Datenschutzrecht § SCHUFA-Score: BGH zur Auskunftspflicht über Scorewerte 2026

URTEIL Datenschutzrecht

SCHUFA-Score: BGH zur Auskunftspflicht über Scorewerte 2026

Der Bundesgerichtshof hat am 21. Oktober 2026 in vier Parallelverfahren geklärt, wann die SCHUFA Privatpersonen erklären muss, wie deren Scorewert zustande komm...

Redaktion anwaltvergleich.de 21.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesgerichtshof

Arbeitsrecht § Entlassung von Proberichtern: OLG Stuttgart zu § 22 DRiG

URTEIL Arbeitsrecht

Entlassung von Proberichtern: OLG Stuttgart zu § 22 DRiG

Wer als Richterin oder Richter auf Probe entlassen werden soll, muss nicht erst nachweislich als ungeeignet feststehen. Nach einer Entscheidung des Dienstgerich...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text OLG Stuttgart

Arbeitsrecht § Gleichstellungsabrede: BAG stärkt Tarifdynamik im Arbeitsvertrag

URTEIL Arbeitsrecht

Gleichstellungsabrede: BAG stärkt Tarifdynamik im Arbeitsvertrag

Wer einen alten Arbeitsvertrag mit Verweis auf Tarifverträge besitzt, verliert die Teilhabe an künftigen Tariferhöhungen nicht zwangsläufig, wenn der Arbeitgebe...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht § Betriebsratsvergütung: BAG stoppt Feststellungsklage (7 AZR 268/24)

URTEIL Arbeitsrecht

Betriebsratsvergütung: BAG stoppt Feststellungsklage (7 AZR 268/24)

Ein Arbeitgeber kann sich die Höhe der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds nicht vorsorglich von den Arbeitsgerichten bestätigen lassen. Das Bu...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht § BAG: KI-erfundene Urteile machen Beschwerde unzulässig (2026)

URTEIL Arbeitsrecht

BAG: KI-erfundene Urteile machen Beschwerde unzulässig (2026)

Das Bundesarbeitsgericht hat eine Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen, weil die Beschwerdebegründung mehrere Gerichtsentscheidungen anführte, die...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht § Kündigungsschutz nach Abberufung als Geschäftsführer: BAG-Urteil

URTEIL Arbeitsrecht

Kündigungsschutz nach Abberufung als Geschäftsführer: BAG-Urteil

Wer als Geschäftsführer bereits abberufen ist, bevor ihm die Kündigung zugeht, kann sich auf den allgemeinen Kündigungsschutz berufen. Das hat das Bundesarbeits...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht § Anhörungsrüge erfolglos: BAG zur Nichtzulassungsbeschwerde

URTEIL Arbeitsrecht

Anhörungsrüge erfolglos: BAG zur Nichtzulassungsbeschwerde

Das Bundesarbeitsgericht hat am 7. Oktober 2026 die Anhörungsrüge eines Betriebsrats zurückgewiesen (Az. 1 ABN 52/26 (F)). Die Kernaussage: Allein daraus, dass...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Arbeitsrecht § Kündigungsschutz als Vorfeldinitiator: BAG zur Verwirkung

URTEIL Arbeitsrecht

Kündigungsschutz als Vorfeldinitiator: BAG zur Verwirkung

Wer eine Betriebsratswahl anstößt, ist nach § 15 Abs. 3b Kündigungsschutzgesetz (KSchG) besonders vor einer Kündigung geschützt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG)...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text Bundesarbeitsgericht

Zivilrecht § Wasserschaden im Hotel: OLG Düsseldorf bejaht grobe Fahrlässigkeit

URTEIL Zivilrecht

Wasserschaden im Hotel: OLG Düsseldorf bejaht grobe Fahrlässigkeit

Wer im Hotelzimmer Kleidung an einen Sprinklerkopf hängt und dadurch einen Wasserschaden auslöst, kann dafür persönlich einstehen müssen. Das Oberlandesgericht...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text OLG Düsseldorf

Datenschutzrecht § Google Earth: LG Frankfurt stärkt Hauseigentümer bei 3D-Modell

URTEIL Datenschutzrecht

Google Earth: LG Frankfurt stärkt Hauseigentümer bei 3D-Modell

Hauseigentümer müssen es nicht zwingend hinnehmen, dass ihr Anwesen als dreidimensionales Modell in Google Earth abrufbar ist. Das Landgericht Frankfurt am Main...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text LG Frankfurt am Main

Verwaltungsrecht § Notwehr in der Schule: VG Düsseldorf stärkt Lehrerin

URTEIL Verwaltungsrecht

Notwehr in der Schule: VG Düsseldorf stärkt Lehrerin

Wer als Lehrkraft einen Schüler festhält, der zuvor Mitschüler und die Lehrerin selbst angegriffen hat, handelt nicht automatisch rechtswidrig. Das Verwaltungsg...

Redaktion anwaltvergleich.de 20.10.2026 5 Min. KI -erzeugter Text VG Düsseldorf