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Vertragsrecht in Berlin

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Eine Einbauküche vom Händler am Tempelhofer Damm wird mangelhaft geliefert; ein Handwerksbetrieb aus Mariendorf verlangt trotz offener Mängel den vollen Werklohn; ein online geschlossener Vertrag soll innerhalb der vierzehntägigen Widerrufsfrist nach § 355 BGB gelöst werden; ein Lieferant aus dem Gewerbegebiet in Marienfelde leistet nicht – solche Konflikte prägen das Vertragsrecht in Tempelhof-Schöneberg. Rechtlich geht es meist um Mängelrechte nach § 437 BGB, um Schadensersatz wegen Pflichtverletzung nach § 280 BGB oder um die Frage, ob nach § 145 BGB überhaupt ein bindendes Angebot vorlag.

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Vertragsrecht — was Sie wissen sollten

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Kommt es zur Klage, richtet sich die örtliche Zuständigkeit in Berlin nicht nach dem Verwaltungsbezirk, sondern nach dem Ortsteil: Für Schöneberg und Friedenau ist das Amtsgericht Schöneberg zuständig, für Tempelhof das Amtsgericht Kreuzberg; für Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade klärt Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt das Gericht anhand des Wohn- oder Geschäftssitzes der Gegenseite. Bis 10.000 Euro Streitwert entscheidet das Amtsgericht (§ 23 Nr. 1 GVG), darüber das Landgericht Berlin II mit Anwaltszwang. Mahnbescheide werden für ganz Berlin zentral beim Amtsgericht Wedding beantragt.

Zwei Stellen des Bezirks sind für Vertragsstreitigkeiten praktisch relevant: Die Schiedsstelle Tempelhof-Schöneberg beim Bezirksamt bietet ein freiwilliges Schlichtungsverfahren für vermögensrechtliche Ansprüche, das eine Klage ersparen kann. Über das Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg, bei dem die Gewerbebetriebe des Bezirks angemeldet sind, lässt sich per Gewerberegisterauskunft klären, wer rechtlich Ihr Vertragspartner ist – entscheidend, damit Mahnung und Klage die richtige Person oder Gesellschaft treffen. Eine auf Vertragsrecht spezialisierte Anwältin oder ein spezialisierter Anwalt setzt die nach § 323 BGB erforderliche Frist zur Nacherfüllung korrekt und prüft AGB-Klauseln nach § 305 BGB auf ihre Wirksamkeit.

Der nächste Schritt: Beschreiben Sie Ihren Fall über das Formular auf dieser Seite. Sie erhalten Kontakt zu einer Kanzlei für Vertragsrecht in Tempelhof-Schöneberg oder der näheren Umgebung; die Erstberatung für Verbraucher ist nach § 34 RVG auf 190 Euro zuzüglich Umsatzsteuer gedeckelt.

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Vertragsrecht — die ersten Schritte

So gehen Sie Ihr Anliegen strukturiert und effizient an.

1

Vertragstyp einordnen: Kauf, Werk oder Fernabsatz

Beim Kaufvertrag – etwa mit einem Möbelhaus in Schöneberg – gelten die Mängelrechte nach § 437 BGB mit zweijähriger Gewährleistung und Beweislastumkehr im ersten Jahr (§ 477 BGB). Beim Werkvertrag mit einem Handwerksbetrieb aus Lichtenrade entscheidet die Abnahme über Werklohn und Mängelhaftung. Bei online oder an der Haustür geschlossenen Verträgen läuft die vierzehntägige Widerrufsfrist nach §§ 312g, 355 BGB. Die Einordnung bestimmt, welche Ansprüche Ihnen in Tempelhof-Schöneberg überhaupt zustehen.

2

Vertrag, AGB, Mängelanzeige und Gewerberegisterauskunft sammeln

Stellen Sie den Vertrag, Auftragsbestätigungen, Rechnungen, AGB, Fotos der Mängel und den gesamten Schriftverkehr zusammen. AGB-Klauseln, die Ihre Rechte beschneiden, unterliegen der Inhaltskontrolle nach §§ 307–309 BGB. Ist die Gegenseite ein Betrieb aus dem Bezirk, liefert eine Gewerberegisterauskunft beim Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg Inhaber und Rechtsform. Notieren Sie das Vertragsdatum: Ansprüche verjähren regelmäßig drei Jahre ab Jahresende (§§ 195, 199 BGB).

3

Erstberatung: Fristsetzung, Rücktritt oder Schiedsstelle Tempelhof-Schöneberg

In der Erstberatung prüft die Anwältin oder der Anwalt, ob bereits eine wirksame Frist zur Nacherfüllung gesetzt wurde – ohne sie ist ein Rücktritt nach § 323 BGB regelmäßig ausgeschlossen. Danach wird entschieden: Anwaltliches Aufforderungsschreiben, Schlichtung vor der Schiedsstelle Tempelhof-Schöneberg beim Bezirksamt oder direkte Klagevorbereitung. Für Verbraucher ist die Erstberatung nach § 34 RVG auf 190 Euro zuzüglich Umsatzsteuer begrenzt.

4

Kosten klären: Gegenstandswert, RVG-Gebühren, Beratungshilfe

Die Vergütung folgt dem Gegenstandswert, also dem Kaufpreis, Werklohn oder Rückabwicklungsbetrag. Bei 5.000 Euro liegt die außergerichtliche 1,3-Geschäftsgebühr bei rund 460 Euro netto plus 20 Euro Auslagenpauschale. Wer geringe Einkünfte hat, beantragt Beratungshilfe beim für seinen Ortsteil zuständigen Amtsgericht, etwa dem Amtsgericht Schöneberg oder dem Amtsgericht Kreuzberg. Rechtsschutzversicherte lassen vor Mandatserteilung eine Deckungszusage einholen.

5

Mandat erteilen: Mahnbescheid beim Amtsgericht Wedding oder Klage

Nach Vollmacht und Auftrag fordert die Kanzlei die Gegenseite unter Fristsetzung auf. Bleibt Zahlung oder Nacherfüllung aus, folgt ein Mahnbescheid beim Amtsgericht Wedding, das Mahnverfahren für ganz Berlin bearbeitet, oder direkt die Klage beim nach Ortsteil zuständigen Amtsgericht. Ab 10.000,01 Euro Streitwert entscheidet das Landgericht Berlin II mit Anwaltszwang; Berufungen gegen dessen Urteile gehen zum Kammergericht.

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Zuständige Gerichte

In Berlin gibt es mehrere zuständige Gerichte. Maßgeblich ist der Bezirk, in dem Sie wohnen oder in dem der Streitfall liegt.

Amtsgericht Mitte
Littenstraße 12-17, 10179 Berlin zuständig für Mitte, Prenzlauer Berg und Tiergarten
Amtsgericht Pankow
Parkstraße 71, 13086 Berlin zuständig für Weißensee, Blankenburg, Heinersdorf, Karow, Stadtrandsiedlung Malchow, Blankenfelde, Buch, Französisch Buchholz, Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh; in Familiensachen zusätzlich Pankow einschließlich Prenzlauer Berg, Mitte und Reinickendorf
Amtsgericht Kreuzberg
Möckernstraße 130, 10963 Berlin zuständig für Tempelhof, Kreuzberg und Friedrichshain
Amtsgericht Neukölln
Karl-Marx-Straße 77/79, 12043 Berlin zuständig für Britz, Buckow, Neukölln und Rudow
Amtsgericht Schöneberg
Grunewaldstraße 66/67, 10823 Berlin zuständig für Steglitz, Lichterfelde, Lankwitz, Zehlendorf, Dahlem, Nikolassee, Wannsee, Schöneberg und Friedenau
Amtsgericht Lichtenberg
Roedeliusplatz 1, 10365 Berlin zuständig für Lichtenberg, Hohenschönhausen, Marzahn und Hellersdorf
Amtsgericht Spandau
Altstädter Ring 7, 13597 Berlin zuständig für den gesamten Verwaltungsbezirk Spandau
Amtsgericht Köpenick
Mandrellaplatz 6, 12555 Berlin zuständig für den Verwaltungsbezirk Treptow-Köpenick
Amtsgericht Wedding
Brunnenplatz 1, 13357 Berlin zuständig für Frohnau, Heiligensee, Hermsdorf, Lübars, Waidmannslust, Märkisches Viertel, Wittenau, Konradshöhe, Tegel, Reinickendorf, Wedding und Gesundbrunnen; Mahnverfahren für ganz Berlin und Brandenburg
Amtsgericht Charlottenburg
Amtsgerichtsplatz 1, 14057 Berlin zuständig für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf; Register- und Insolvenzgericht für das gesamte Stadtgebiet Berlin
Landgericht Berlin II
Littenstraße 12-17, 10179 Berlin zuständig für Zivilsachen; weiterer Standort Tegeler Weg 17-21, 10589 Berlin
Kammergericht
Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin zuständig für Berlin — das Kammergericht ist das Oberlandesgericht des Landes Berlin

Angaben aus den Justizportalen der Länder, zuletzt geprüft am 12.08.2026.

Transparenz

Detaillierte Kostenübersicht

Alle Kosten im Detail — damit Sie genau wissen, womit Sie rechnen können.

Die Vergütung im Vertragsrecht richtet sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und dem Gegenstandswert – in Tempelhof-Schöneberg typischerweise der Kaufpreis einer Ware, der Werklohn eines Handwerksbetriebs oder der Rückabwicklungsbetrag, meist zwischen 1.000 und 15.000 Euro. Die außergerichtliche Tätigkeit wird über die 1,3-Geschäftsgebühr abgerechnet; im Klageverfahren vor dem Amtsgericht Schöneberg, dem Amtsgericht Kreuzberg oder dem Landgericht Berlin II kommen Verfahrens- und Terminsgebühr sowie Gerichtskosten hinzu. Wer unterliegt, trägt regelmäßig auch die Kosten der Gegenseite.

Leistung / GegenstandswertKosten (ca.)
Erstberatung für Verbraucher (§ 34 RVG)max. 190 € zzgl. USt
Außergerichtliche Vertretung, 1,3-Geschäftsgebühr bei 5.000 € Streitwertca. 460 € netto zzgl. 20 € Auslagenpauschale
Gerichtskosten erste Instanz bei 5.000 € Streitwertca. 500 €
Gesamtkostenrisiko bei Unterliegen im Klageverfahren, 5.000 € Streitwertca. 2.500–3.000 €
Streitwert ab 10.000,01 € (Landgericht Berlin II, Anwaltszwang)nach RVG-Tabelle, streitwertabhängig höher

Bei geringem Einkommen deckt Beratungshilfe die außergerichtliche Beratung; der Antrag wird beim Amtsgericht gestellt, das für Ihren Ortsteil zuständig ist. Für ein Klageverfahren kann Prozesskostenhilfe beim Prozessgericht beantragt werden, sofern die Klage hinreichende Erfolgsaussicht hat. Eine Rechtsschutzversicherung mit Vertrags- und Sachenrechtsbaustein übernimmt Anwalts- und Gerichtskosten abzüglich Selbstbeteiligung; die Deckungsanfrage sollte vor der Mandatserteilung erfolgen.

Anwaltsgebühren tragen 19 Prozent Umsatzsteuer (Nr. 7008 VV RVG); Gerichtskosten sind umsatzsteuerfrei (§ 12 Abs. 1 GKG). Genau nachrechnen können Sie im Anwaltskosten-Rechner.

Vorbereitung

Checkliste: Was Sie brauchen

Klicken Sie die Punkte ab, die Sie bereits erledigt haben.

  • Vertragsdokument: Schriftlicher Vertrag, Bestellbestätigung oder E-Mail-Verlauf, aus dem sich Angebot und Annahme nach § 145 BGB ergeben.
  • AGB der Gegenseite: Vollständige Geschäftsbedingungen sichern; Klauseln zu Haftung oder Gewährleistung werden nach §§ 305, 307–309 BGB überprüft.
  • Mängeldokumentation: Fotos, Gutachten oder Zeugen zu Mängeln an Ware oder Werkleistung, mit Datum der ersten Rüge.
  • Fristsetzung nachweisen: Schreiben, mit dem Sie Nacherfüllung verlangt haben – Voraussetzung für Rücktritt nach § 323 BGB.
  • Widerrufsfrist prüfen: Bei Online- oder Haustürgeschäften Vertragsdatum und Widerrufsbelehrung bereithalten (§ 355 BGB).
  • Vertragspartner identifizieren: Bei Betrieben aus Tempelhof, Mariendorf oder Marienfelde Gewerberegisterauskunft beim Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg oder Handelsregisterauszug beim Amtsgericht Charlottenburg einholen.
  • Wohn- oder Geschäftssitz der Gegenseite: Bestimmt das zuständige Amtsgericht – etwa Amtsgericht Schöneberg oder Amtsgericht Kreuzberg je nach Ortsteil.
  • Verjährung berechnen: Drei Jahre ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstand (§§ 195, 199 BGB) – kurz vor Fristende sofort handeln.
  • Rechtsschutzversicherung: Police, Versicherungsnummer und Selbstbeteiligung bereitlegen für die Deckungsanfrage.
  • Schlichtungsbereitschaft: Überlegen, ob ein Verfahren vor der Schiedsstelle Tempelhof-Schöneberg als Alternative zur Klage infrage kommt.
Häufige Fragen

FAQ zu Vertragsrecht

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um Ihr Rechtsanliegen.

Was kostet die Erstberatung bei einem Vertragsrechtsanwalt in Tempelhof-Schöneberg?
Für Verbraucher ist die Erstberatung nach § 34 RVG gesetzlich auf höchstens 190 Euro zuzüglich Umsatzsteuer begrenzt; viele Kanzleien in Schöneberg, Friedenau oder Tempelhof bieten sie günstiger an oder rechnen sie bei Beauftragung auf die spätere Gebühr an. Für Gewerbetreibende, etwa Betriebe aus dem Gewerbegebiet Marienfelde, gilt die Deckelung nicht; hier wird meist eine Vergütungsvereinbarung getroffen. Bei geringem Einkommen übernimmt Beratungshilfe die Kosten, beantragt beim für Ihren Ortsteil zuständigen Amtsgericht.
Was passiert nach meiner Anfrage über das Formular?
Ihre Fallbeschreibung wird an eine Anwältin oder einen Anwalt für Vertragsrecht mit Sitz in Tempelhof-Schöneberg oder in der Nähe weitergeleitet. Die Kanzlei meldet sich bei Ihnen, um einen Termin für die Erstberatung zu vereinbaren – vor Ort oder telefonisch. Bringen Sie dazu Vertrag, AGB, Mängelnachweise und Ihre bisherige Fristsetzung mit. In der Erstberatung erfahren Sie, ob Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz nach § 280 BGB erfolgversprechend sind, welches Gericht für Ihren Ortsteil zuständig wäre und welche Kosten das Mandat auslöst. Erst danach entscheiden Sie über die Beauftragung.
Welches Gericht ist für einen Vertragsstreit in Tempelhof-Schöneberg zuständig und wie läuft das Verfahren?
Die Zuständigkeit folgt in Berlin dem Ortsteil, nicht dem Bezirk: Für Schöneberg und Friedenau ist das Amtsgericht Schöneberg zuständig, für Tempelhof das Amtsgericht Kreuzberg; maßgeblich ist meist der Sitz der Gegenseite. Bis 10.000 Euro Streitwert entscheidet das Amtsgericht (§ 23 Nr. 1 GVG), darüber das Landgericht Berlin II mit Anwaltszwang. Ein Mahnbescheid wird für ganz Berlin beim Amtsgericht Wedding beantragt. Das Verfahren beginnt mit Klageschrift und Erwiderung, häufig folgt ein Güteversuch, dann Beweisaufnahme und Urteil. Berufungen gegen Amtsgerichtsurteile gehen zum Landgericht Berlin II, gegen Landgerichtsurteile zum Kammergericht.
Welche Fristen muss ich im Vertragsrecht in Tempelhof-Schöneberg unbedingt beachten?
Drei Fristen entscheiden über Erfolg oder Verlust Ihres Anspruchs: Die vierzehntägige Widerrufsfrist bei Fernabsatz- und Haustürverträgen nach §§ 312g, 355 BGB; die zweijährige Gewährleistungsfrist beim Kauf, wobei in den ersten zwölf Monaten die Beweislastumkehr nach § 477 BGB zu Ihren Gunsten wirkt; und die dreijährige Regelverjährung ab Jahresende nach §§ 195, 199 BGB. Vor einem Rücktritt muss zudem eine angemessene Frist zur Nacherfüllung nach § 323 BGB gesetzt werden. Läuft eine Frist bald ab, kann ein Mahnbescheid beim Amtsgericht Wedding die Verjährung hemmen.
Lohnt sich ein Anwalt in Tempelhof-Schöneberg schon bei kleinem Streitwert, etwa 800 Euro?
Oft ja, weil die Kosten mit dem Gegenstandswert sinken und die Gegenseite bei Verzug die außergerichtlichen Anwaltskosten als Schadensersatz nach § 280 BGB erstatten muss. Bei 800 Euro Streitwert bleibt die 1,3-Geschäftsgebühr deutlich unter dem Wert bei 5.000 Euro. Ein anwaltliches Schreiben an einen Handwerksbetrieb aus Lichtenrade oder einen Händler am Tempelhofer Damm führt häufig zur Nachbesserung ohne Klage. Alternativ bietet die Schiedsstelle Tempelhof-Schöneberg beim Bezirksamt ein kostengünstiges Schlichtungsverfahren. Verbraucher zahlen für die Erstberatung ohnehin höchstens 190 Euro netto.
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